Österreich · Sozialbetreuung · Pflege
Rechtliche Grundlagen.
Für deinen Berufsalltag.
Die wichtigsten Rechtsquellen für Ausbildung, Betreuung und Pflege – nach Themen geordnet und direkt mit den geltenden Fassungen verlinkt.
Redaktionell geprüft: 23. Oktober 2026 · Bestehende PDF-Unterlagen findest du weiterhin im Archiv.01 · Beruf & Ausbildung
Kompetenzen und Verantwortung
Gesundheits- und Krankenpflegegesetz
Berufsrecht der Gesundheits- und Krankenpflege: Tätigkeitsbereiche, Berufspflichten und Ausbildung. Relevant für DGKP, Pflegefachassistenz und Pflegeassistenz.
Geltende Fassung im RIS →Vereinbarung zwischen Bund und Ländern
Gemeinsamer Rahmen für Sozialbetreuungsberufe. Für die konkrete Berufsausübung sind zusätzlich die Umsetzung und Vorschriften des jeweiligen Bundeslandes zu beachten.
Geltende Fassung im RIS →Gesundheitsberuferegister-Gesetz
Rechtsgrundlage des Gesundheitsberuferegisters für die erfassten Gesundheitsberufe. Die Registrierung ist von einem Ausbildungsabschluss zu unterscheiden.
Geltende Fassung im RIS →02 · Rechte & Selbstbestimmung
Menschen schützen. Entscheidungen achten.
Heimaufenthaltsgesetz
Schutz der persönlichen Freiheit in erfassten Pflege- und Betreuungseinrichtungen. Zentrale Grundlage bei Freiheitsbeschränkungen und für die Bewohnervertretung.
Geltende Fassung im RIS →Unterbringungsgesetz
Regelt die Unterbringung in psychiatrischen Krankenanstalten und Abteilungen. Der Anwendungsbereich unterscheidet sich vom Heimaufenthaltsgesetz.
Geltende Fassung im RIS →Erwachsenenschutz & Vertretung
Das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch enthält unter anderem Bestimmungen zu Entscheidungsfähigkeit, Vorsorgevollmacht und Erwachsenenvertretung.
Geltende Fassung im RIS →Patientenverfügungs-Gesetz
Regelt die Voraussetzungen und Wirkung einer Patientenverfügung zur Ablehnung medizinischer Behandlungen.
Geltende Fassung im RIS →03 · Begleitung & Alltag
Leistungen, Teilhabe und Datenschutz
Bundespflegegeldgesetz
Grundlage für Pflegegeld, Anspruchsvoraussetzungen und Pflegegeldstufen. Für aktuelle Beträge und konkrete Ansprüche immer die geltende Fassung prüfen.
Geltende Fassung im RIS →Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz
Schutz vor Diskriminierung und Grundlage für gleichberechtigte Teilhabe im gesetzlich erfassten Bereich.
Geltende Fassung im RIS →Datenschutzgesetz
Österreichische Datenschutzbestimmungen ergänzend zur DSGVO. Relevant für den Umgang mit personenbezogenen Daten in Betreuung und Organisation.
Geltende Fassung im RIS →Gesundheitsdaten benötigen besonderen Schutz. Ergänzend zum österreichischen DSG ist die Datenschutz-Grundverordnung auf EUR-Lex maßgeblich. Berufsrechtliche Verschwiegenheitspflichten sind zusätzlich zu beachten.
04 · Dein Bundesland
Landesrecht gehört dazu.
Sozialbetreuungsberufe, Heimhilfe sowie Regelungen für Einrichtungen und soziale Leistungen werden auch auf Landesebene geregelt. Wähle im RIS dein Bundesland und suche nach dem jeweiligen Gesetzestitel.
Landesrecht im RIS
Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Steiermark, Tirol, Vorarlberg und Wien. Suche etwa nach „Sozialbetreuungsberufe“, „Heimhilfe“, „Pflegeheim“ oder „Chancengleichheit“.
Bundesland auswählen →Welche Regelung brauche ich?
Prüfe Beruf, konkrete Tätigkeit, Einrichtungsart und Bundesland. Eine Ausbildung oder interne Arbeitsanweisung ersetzt keine gesetzliche Berufsberechtigung.
Im Bundesrecht recherchieren →Rechtsquellen richtig verwenden
Geltende Fassung oder ältere Unterlage?
Für aktuelle Fragen zuerst die geltende Fassung im RIS öffnen und das angezeigte Datum kontrollieren. Alte Lehrunterlagen und einzelne Novellen bilden die heutige Rechtslage nicht vollständig ab. Das RIS bietet auch die Suche nach früheren Fassungen.
Wo finde ich verbindliche Kundmachungen und PDFs?
Die konsolidierte Darstellung erleichtert das Lesen. Rechtlich verbindliche Kundmachungen findest du im authentischen Bundes- beziehungsweise Landesgesetzblatt. Auf den RIS-Seiten stehen je nach Dokument weitere Formate und Druckansichten zur Verfügung.
Bundesgesetzblatt und Bundesrecht öffnen →Wo finde ich Arbeitsbedingungen und Weiterbildung?
Kollektivverträge und Weiterbildungsmöglichkeiten haben eigene Übersichten. Kollektivvertrag, Gesetz und betriebliche Regelung sind unterschiedliche Grundlagen.
05 · Weiterhin abrufbar
PDF-Archiv & ältere Lernunterlagen
Diese bisherigen Downloads bleiben erhalten. Sie sind historische beziehungsweise didaktische Unterlagen und kein Ersatz für die geltende Rechtslage.
GuKG-Überblick
Pocket-Guide zum damaligen Stand des Gesundheits- und Krankenpflegegesetzes.
GuKG-Pocket-Guide als PDF →SOB-Bildungsstandards
Bildungsstandards-Broschüre für Sozialbetreuung. Ausbildungsbezogene Orientierung; kein Gesetzestext.
SOB-Broschüre als PDF →GuKG-Novelle
Unterlage zur damaligen Novelle. Spätere Änderungen bitte in der geltenden Gesamtfassung nachlesen.
GuKG-Novelle als PDF →